Vorläufige Tagesordnung der Sitzung am 9. November 2011:

TOP 1: Anmerkungen zum Protokoll der Sitzung am 12.10.2011

TOP 2: Anliegen von Gästen

a) Gewalttätige Überfälle Ini berichtete->Schanzenviertel:Anwohner krankenhausreif geschlagen, weil er zu zwei Pinklern “Assis” sagte

Auf Bitten vieler Anwohner haben wir das Thema “Gewalt” mit auf die Tagesordnung setzen lassen

TOP 3: Vorstellung Planungsvarianten Straße Sternschanze, 3.Bauabschnitt

TOP 4: Auswertung Sanierungsverfahren AAS4 Altona-Altstadt Eifflerstraße

TOP 5: Auswertung Sanierungsverfahren St.Pauli-Nord S3 Karolinenviertel, Altonaer Teilgebiet

TOP 6: Verfügungsfonds

TOP 7: Anliegen von Mitgliedern des Sanierungsbeirates

TOP 8: Bericht der steg und des Amtes

a) Bauvorhaben Neuer Kamp 21-25 / Neuer Pferdemarkt 29/31

b) Abschluss Sanierungsverfahren 2012 / Beirat und Verfügungsfonds

c) Altonaer Straße 26

TOP 9: Termine

Mi 9.11. um 19:30 h Sanierungsbeirat Jesuscenter Schulterblatt

Service für die, die letztes mal nicht dabei sein konnten:

• Protokoll der letzten Sitzung-> Ini berichtete->Sanierungsbeirat Sternschanze: Klassik, Künstler und weitere “neue Bauprojekte”

• Baupläne Eifflerstraße; In dem Gewerbegebäude sollen kleinteilige Gewerbeflächen angeboten werden, für die z.Zt. eine große Nachfrage besteht. Die Einheiten sollen günstig angeboten werden und flexibel, d.h. mit dreimonatigen Kündigungsfristen für die Mieter vermietet werden. Die Miete für die Büros soll bei unter 10€ pro m² liegen und sich insbesondere an Gründer aus dem Viertel richten. Hierfür wurden EFRE-Fördermittel angeworben. Im Erdgeschoss ist die Vermietung an das Ensemble Resonanz geplant. Der in der Präsentation (s. Anlage) dargestellte Darstellung des Baus ist eine Prinzipskizze, d.h. sie stellt noch keinen endgültigen Bauentwurf dar.

• Präsentation-> Pläne

Bauvorhaben der Gewerbezeile in der Eifflerstraße

Bauvorhaben zwischen Neuer Kamp 21-25 und Neuer Pferdemarkt 29/31

Der Verkehrsausschuss der Bezirksversammlung Altona führt am

Montag, dem 17.10.2011,
ab 19.30 Uhr im Sporthaus des SC Sternschanze,
Sternschanze 9, 20357 Hamburg

eine öffentliche Anhörung zur Umgestaltung der Straße Sternschanze (3. Bauabschnitt) durch. Von der Planung ist der Straßenabschnitt von der Schanzenstraße bis zur ersten Kehre am U-Bahnausgang betroffen.

Ein erster Vorentwurf wurde am 15.04.2011 dem Verkehrsausschuss und am 23.05.2011 im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung vorgestellt. Zusätzlich wurde eine Beteiligung von Kindern und Jugendlichen zu diesem Projekt durchgeführt.

Mövenpick-Hotel:Bald mit vielen Reisebus-Parkplätzen ?(Bild HA:Fröhlich)

Der überwiegende Teil der Einwände aus der Bevölkerung betraf die Verlegung der Bushaltestelle in die Schanzenstraße, den Wegfall von Parkständen, Baumfällungen sowie die Radwegführung und die Befürchtung der Aufwertung des Bahnhofsvorplatzes und der damit verbundenen intensiveren Nutzung.

Von den Anwohnern gemachte Vorschläge bei der 

letzten Sitzung im Mai:

•Querschnitt verbreitern auf dem Bahndamm
•Fahrradampel aus der Sternschanze in die Schanzenstraße
•Kopfsteinpflaster erhalten
•Vorfläche sichern vor Parkern (schon jetzt!)
•Verengung Straße versus Haltestellenverkehr
•Fahrradspur nach der Einmündung sofort zurückführen
•2. Ampel: Ausgang Schule (in der Schanzenstraße)
•Radweg sichern durch „Abpollern“
•Beleuchtete, überdachte Fahrradabstellplätze
•Ampelphase für Fußgänger verlängern oder Druckampel „abschaffen“ (in der Schanzenstraße)
•Keine Baumfällung

•Baum an der Ampel muss bleiben / stört nicht
•Verlegung Bushaltestelle prüfen?
•Geplante Haltestelle und Taxenstände tauschen
•Fahrradspur vor dem Wendehammer ist kritisch Wenn doch – sichtbare rote Markierung
•Ausgewiesener Fahrradweg von der U-Bahn-Station Sternschanze zur Schanzenstraße
•Bäume in der Kehre erhalten
•Keine Parkplätze wegnehmen
•Keine Freiräume für Touristen schaffen
•Verschwenkung Fahrradweg aus Süden vorm Übergang (Schanzenstraße)
•Ausgewiesene stop-and-go-Bucht vor dem Taxistand
•Straßenverkehrsfläche in den Hang erweitern
•Jetzige Radwegeführung funktioniert nicht => Straße

Vorm Sporthaus:
•2/3 des Platzes für die Vereine + Schule mit eindeutigen Angeboten für Kinder,

Jugendliche und ältere Menschen
•Gepflastertes Schachspiel (Figuren im Kiosk)
•Vorhandene Pinkelecke verunmöglichen (z.b. im Bereich der Plakatwand)
•Plätze nicht attraktiv machen für Feiernde
•Viel Verkehre –was sonst noch? Bäume!
•Keinen Wochenmarkt
•Keine weiteren Sitzplätze
•Keine Außengastronomie!
•Boule-Platz

Aufgrund dieser Einwände wurde eine zweite Planungsvariante erarbeitet. In der öffentlichen Anhörung werden beide Varianten sowie Vorschläge für die Gestaltung der Freiflächen vorgestellt.

• ->link HH 5.10.11
• siehe auch Anwohner-INI vom Mai 2011:Sternschanze/Schanzenstraße – Anwohner kritisieren Umgestaltungspläne
• HA 18.05.11-> heute Abend:Mitreden beim Bebauungsplan 6

Protokoll der STEG vm Mai 2011->Protokoll

Presse:

• HA 6.10.11->Streit um die Sternschanze der Zukunft

Folgende Tops wurden auf dem RA diskutiert

TOP 5 Aufpflasterung in der Susannenstraße hier: Lage der Anzeigen und Vorgehen gegen Gastronomen bzw. Kioskbesitzer angemeldet von der GAL-Fraktion

TOP 5.1 XIX-0369 Lage der Anzeigen und Vorgehen gegen Gastronomen bzw. Kioskbesitzer in der Susannenstraße Auskunft des Polizeikommissariats 16 (PK 16)

TOP 5.2 XIX-2065.2 Konfliktfreie Außengastronomie Mitteilungsdrucksache zu Beschlüssen der Bezirksversammlung und des Hauptausschusses

Die politischen Vertreter (außer CDU und FDP) waren ziemlich erbost  und stellen den  Stellvertretenden Leiter des Fachamtes für Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt und den Leiter des BOD´s zur Rede.

Auf die Frage  der Sitzungsleitung Stefanie Wolperts (GAL), warum es so schwierig sei Beschlüsse, die bereits vor zwei Jahren gefasst wurden, umzusetzten und die Fristen der Auflagen an die Gastronomen dauernd  verschieben zu müssen,wusste man von Bezirksamtsseite keine schlüssige Erklärung.

Kritisiert  von GAL und SPD wurden auch die Anworten des Bezirksamtes, dass “es lediglich eine Anzeige beim PK 16 auf Verstösse” der Außengastronomie gäbe, jedoch zahlreiche Meldungen-die jedoch in deren Augen nichts gelten.

Wann nun endlich die proklamierte Vorgabe von 22 Uhr Außen-Gastronomie-Schliessung alltags und 23 Uhr am Wochenende in der Susannenstraße in Kraft trete, wollte man wissen:Antwort “erst nach dem 15. August, wenn die Schallschutzschirme stehen”.

Überhaupt-die Schallschutzschirme-es ist immer noch gar nichts ist von Seiten  des Fachamtes Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt bisher verbindlich geregelt.

17.08.11 ->KOALITIONSVERTRAG Gal -SPD

WELT 06.08.11 -> SPD und GAL legen Eckpunkte für Koalition fest

Nach den Ferien ist vor den Ferien  Man darf gespannt sein, was die Lokalpolitiker zu den Entwicklungen während ihrer Urlaubszeit sagen, wie z.B. Schallschutzschirme, Brammerfläche, Schanzenfest…

Es werden spannende Sitzungen erwartet:gleich 3 TOPS zur Sternschanze im RA.

TOP 1    Eimsbüttel S 2 (Sternschanze; hier: südöstlich Altonaer Straße / Kleiner Schäferkamp)

TOP 5 Aufpflasterung in der Susannenstraße hier: Lage der Anzeigen und Vorgehen gegen Gastronomen bzw. Kioskbesitzer angemeldet von der GAL-Fraktion

TOP 5.1    XIX-0369     Lage der Anzeigen und Vorgehen gegen Gastronomen bzw. Kioskbesitzer in der Susannenstraße Auskunft des Polizeikommissariats 16 (PK 16)

TOP 5.2 XIX-2065.2     Konfliktfreie Außengastronomie Mitteilungsdrucksache zu Beschlüssen der Bezirksversammlung und des Hauptausschusses
TOP 6   Bürgerbegehren “Viertelgerechte Nutzung der Brammerfläche” angemeldet von der SPD-Fraktion
TOP 6.1 XIX-0368    Bürgerbegehren “Brammerfläche” Mitteilungsdrucksache des Amtes

27.11.10-> Keine Ausweitung der Außengastronomie

30.04.11-> Lärmschutzgutachten

18.05.11-> Schallschutzschirme

Planentwürfe

14.05.11-> Außengastronomie Susannnenstraße

30.05.11-> Präsentation Planentwurf Schanzenstraße

Am 18. Mai 19:30 Uhr war die öffentliche Plandiskussion zum Bebauungsplan (B-Plan)Sternschanze 6. Thema war die Regulierung der Gastronomie

in der Schanze

->Info-Blatt der Behörde

Die Bau-Pläne sind hier einsehbar Download-> Plan Außengastro Suse 05-11

Wie funktioniert eigentlich ein Bebauungsplanverfahren? ->Broschüre

Keine „Konfliktfreie Außengastronomie“ für Eckgastronomien

Der Sanierungsbeirat Sternschanze hat mit Bestürzung davon Kenntnis erhalten, dass der Beschluss, Drucksache 1728 vom 28.01.2010 „Konfliktfreie Außengastronomie“, Ziffer 4: „Den Gastronomen, die an einem Eckgrundstück liegen und bereits Außengastronomie in einer der von der Susannenstraße abzweigenden Straßen betreiben, wird keine Nutzung in einer aufgepflasterten Parktasche angeboten“, so interpretiert wird, dass die Regelung nur für Neuanträge von Gastronomen gilt, die auf ihren Eckgrundstücken bislang noch keine Außengastronomie in der Susannenstraße hatten. -> Empfehlung Nr.5_Eckgastronomie

Montag, 9.5.2011, 18 Uhr Sitzung -> Regionalausschuss I (Ottensen / Altona-Nord / Altona-Altstadt / Sternschanze) Sitzungsraum des Technischen Rathauses (EG)

Mittwoch,4.05. 2011 , 18 Uhr Sitzung des -> Planungsausschusses

Sitzungsraum des Technischen Rathauses (Erdgeschoss)

• Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens im Bereich Lippmannstraße / Schulterblatt / Juliusstraße angemeldet von der SPD-Fraktion  Dazu in der Presse 06.05.11 Rote Flora: So trickst der Bezirk den Investor aus | Politik & Wirtschaft – Hamburger Morgenpost

Presseerklärung der SPD-> link

Alle Infos inklusive des Orginalantrages der Fraktionen und dem

->Bebauungsplan und -> Erneuerungskonzept in -> Altona Info

Am 20.4.11 war Bezirksversammlung. Es gab folgende für die Schanze interessante Beschlussempfehlungen zur Außengastronomie in der Susannenstraße-> Vorlage (10) und Vorlage (11)

Ab sofort soll kontrolliert werden

Lärmbelästigung der Anwohner durch die Außengastronomie? Ignoranz des Bezirkes zu diesem Thema? Da hilft ein unabhängiges Lärmgutachten. Diese Idee wurde von uns beim Sanierungsbeirat (SB) eingebracht, mit dem Ziel mit objektiv gemessenen Immissionswerten demnächst Argumente für eine rechtliche Grundlage gegen unsere bisher zwecklosen Beschwerden an den Bezirk zu haben.

Bereits im Februar 2010 gab es eine kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Thema->Lärmimmissionen in der Susannenstraße

Eine der Antworten des Bezirkes damals:

Nachdem die Verwaltung des Bezirkes Altona im  März 2011 auf eine Empfehlung zum Auftrag eines Lärmgutachtens des SB mitgeteilt hatte, man hätte kein Geld, stellte Ini-Mitglied Wolf Buchaly kurzerhand einen Antrag beim Verfügungsfond des Sanierungsbeirates.

Zur Info: Der SB verfügt mit dem so genannten Verfügungsfonds über ein eigenes Budget, aus dem stadtteilrelevante Projekte mit bis zu 2.500 € gefördert werden können.

Der Antrag wurde  am 13.04.11 im SB bewilligt und es gibt ein Budget , so dass der Auftrag erteilt werden konnte.

Es wird  noch im April 2011 vor der Aufpflasterung der Parktaschen eine lärmtechnische Voruntersuchung von einem staatlich anerkannten Gutachter geben zu den geplanten Außengastronomieflächen in der Susannenstraße  inklusive einer Zukunftsprognose, d.h. der Lärmpegel vor und nach der Einführung der neuen Gastroflächen.

Vielleicht müssen demnächst ja die Tische hochgeklappt bleiben

Gegenstand  ist die Berechnung der Immissionen durch die Außengastronomieflächen in der Susannenstraße an Wohngebäuden für den Tag- und den Nachtzeitraum. Ziel ist Einschätzung  der Emissionen durch die genutzten Außengastronomieflächen der Gastronomiebetriebe in der Susannenstraße.

Ab wann wird Lärm objektiv unzumutbar? Das ist in der Technischen Anleitung zum Schutz gegen Lärm (TA Lärm) definiert. In allgemeinen Wohngebieten (sie dienen überwiegend dem Wohnen) darf tagsüber nur ein Dezibelwert von 55 db(A) gemessen, nachts sind es 40 db(A). In Mischgebieten -wozu auch die Susannenstraße gehört – gilt ein höherer Immissionsrichtwert: 60 db(A) tagsüber, 45 db(A) nachts.

Dazu folgende downloads:

Besonders interessant: -> Amtliche Bekanntmachung zur Duldung der Außengastronomie bis zum Umbau der Parktaschen … 

-> Vorläufige Tagesordnung und -> Protokoll vom letzten Monat

Für (Neu)Interessierte: Im Sanierungsbeirat erfährt man vieles aus dem Viertel. Der Beirat dient als Plattform für Bewohnerinnen und Bewohner sowie Interessentinnen und Interessenten, um aktuelle Themen im Stadtteil zu diskutieren. Er kann Empfehlungen verabschieden, die an die entsprechenden politischen Entscheidungsgremien weitergegeben werden.