Besuch des Anwaltes der Gastronomen beim Sanierungsbeirat Sternschanze

Verwirrung wegen einem Bericht im Abendblatt Stadtteilreporter am 15.12.11

Die schnellste Nachricht ist leider nicht immer die beste! Das mussten wir feststellen, als wir den Bericht vom Sanierungsbeirat Sternschanze lasen im Abendblatt.Im “Stadtteilreporter” wurde fälschlicherweise-ein Missverständnis- behauptet, es läge bereits ein Widerpsruchsverfahren gegen die Auflagen des Außengastronomie vor.Der Anwalt bestritt dieses auf  Nachfragen eines Mitgliedes des Sanierungsbeirates.

“Neue Fassung” Abendblatt im  Artikel -inzwischen wieder online -lesen-> hier

Pikant für die Mandanten laut “Neuer Fassung” des HA:

“So ein Sammelwiderspruch ist aber juristisch schwierig, eigentlich muss gegen jeden Tatbestand für jeden Mandanten einzeln Widerspruch eingereicht werden”, sagt Kerstin Godenschwege, Sprecherin des Bezirksamts Altona.

Ein weiteres Problem sei, dass der Anwalt die Gründe für den Widerspruch nicht genannt habe, fügt Godenschwege hinzu. “Wir warten im Moment auf die Begründung von Herrn Blohm”, sagt sie.

Fehler im Abendblatt?Anwohner sauer

Da fragten sich die Anwohner erbost, warum es denn erst ein Gesprächsangebot gegeben hätte. Der Bezirk dementierte  jedoch o.g. Meldung. Wir haben daraufhin das Abendblatt aufgefordert, in einer Stellungnahme ihre Fehler berichtigen. Stattdessen wurde jedoch der damals meistgelesene Artikel nach 2 Tagen im Internet einfach gelöscht, nachdem ihn viele Anwohner bereits gelesen hatten.

Stattdessen lesen:

Protokoll Sanierungsbeirat Sternschanze 14.12.11

Wie dem Protokoll zu entnehmen ist, soll im Januar  2012 ein Gespräch stattfinden- mit Gastronomen, Anwohnern und Vertretern des Bezirkes.Sobald wir näheres wissen über den Termin, werden wir es hier oder auf twitter  veröffentlichen

 Gastronomie-Streit: Schwierige Gespräche von Carsten Vitt -elbe Wochenblatt 23.12,11 aus Eimsbüttel Gastronomie unter Lärmschutzschirmen: Wirte in der Susannenstraße wollen über einen Anwalt mit den Anwohnern ins Gespräch kommen. Doch das ist gar nicht so leicht. Gastronomen in der Susannenstraße schicken Anwalt, um Kontakt zu Anwohnern aufzunehmen – diese fordern: „Auflagen einhalten“ Fritz Schenkel, Sternschanze – Ist der Graben zwischen weiten Teilen der Außengastro-gebeutelten Anwohnerschaft in der Susannenstraße und den Gastronomen wieder aufgerissen, bevor er überhaupt richtig zugeschüttet war? Beantworten kann die Frage der Rechtsanwalt Rainer Blohm, der zehn Gastronomen aus der Susannenstraße vertritt. Im Sanierungsbeirat Sternschanze bot er im Namen seiner Klienten ein Gespräch an. „Die Kommunikation zwischen beiden Seiten war arg gestört. Ich möchte Kontakt aufnehmen und nach gemeinsamen Interessen suchen.“ Dass es keine leichte Aufgabe wird, ist dem Rechtsanwalt aber klar: „Ich gehe nicht davon aus, dass meine Mandanten Engel sind.“ Aus den Reihen der Anwohner wurde das Angebot grundsätzlich positiv aufgenommen. „Aber die Gastronomen sollen keinen Rechtsanwalt vorschieben, sondern selbst kommen. Bisher haben sie noch alle von uns gemachten Gesprächsangebote nicht angenommen“, war aus den Reihen der Anwohnerschaft zu hören. „Außerdem muss der erste Schritt der Gastronomen sein, sich an die Auflagen des Bezirksamts zu halten, was immer noch nicht in allen Fällen geschieht.“ Trotz aller Kritik hatte sich die Anwohnerschaft dann entschlossen, auf das Angebot einzugehen. Doch diese Bereitschaft steht nun wieder auf der Kippe. Gekippt durch Meldungen, wonach Blohm im Namen seiner Mandanten Widerspruch gegen Auflagen des Bezirksamts – das Aufstellen von Lärmschutzschirmen und draußen um eine Stunde verkürzte Öffnungszeiten – eingelegt haben soll. In einem Telefonat hatte Blohm einem Anwohner allerdings versichert, dass Widerspruch nur gegen verfügte Ordnungsgelder, nicht aber gegen die Auflagen selbst eingelegt worden sei. „Ich habe ihn aufgefordert, das dann öffentlich richtig zu stellen. Ansonsten sehe ich keine Grundlage für offene, vertrauensvolle Gespräche mit den Gastronomen“, so der Anwohner. Das Amt für Verbraucherschutz bestätigte, dass Rechtsmittel nur gegen Räumungsverfügungen und Ordnungsgelder eingelegt worden seien.

 

2.Anhörung des 3. Bauabschnittes der Straße Sternschanze

Video der letzten Sitzung von altona.info

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 „Wir sind immer noch in einer Konzept-Phase“, versicherte Philipp von Werder, Geschäftsführer von wfw nord control, eine Ingenieurgesellschaft für Bauwesen und Vermessung. Sein Unternehmen hat zusammen mit dem Freiraumplanungsbüro Hunck und Lorenz die zwei Entwürfe realisiert (Abendblatt Stadtteilreporter)

hier alle Detailslesen

Es gab einen Boykott einiger Anwohner wegen mangelnder Mitbeteiligung bei der Planung. Auch Politiker sind sauer: Unmut über die Tatsache, dass das Amt in die Pläne des Freiflächen Gestaltungs-konzept bereits eingeweiht war, die Politik jedoch noch keinerlei Einsicht in das Konzept erhalten hatte.

On twitter-und Verkehrspolitischer Sprecher (CDU)war auch bei der Sitzung:

TimSchmuckallTimSchmuckall: RT @meinquartier: Enttäuschung über den zweiten Entwurf des dritten Bauabschnittes der Straße Sternschanze: Das Rätselraten um den… http://t.co/eYN3f2NY (18.10.2011 19:40)

 

Sanierungsbeirat Sternschanze: Klassik, Künstler und weitere “neue Bauprojekte”

Anwohner fragen sich:Werden ihnen vom Bezirk Altona nur noch beschlossene Projekte vorgesetzt, die sie dann abnicken oder allenfalls ihre Meinung dazu sagen dürfen?

Es  gab am Mittwoch mal wieder genügend Zündstoff, um ein paar hitzige Diskussionen zu führen.
Den Anfang machte der Vortrag von Georg Möller, der als erstes den vom Umweltausschuss ohne Wissen der Anwohner wiederholt “durchgewinkte” Weihnachtsmarkt anmahnte. Es wurde kritisiert, das wieder mal  nicht auf die Empfehlungen des Sanierungsbeirates zu diesem Thema vom letzten Jahr gehört wurden.
Schanze  1988 -noch schön schäbig mit preiswerten Mieten und ohne lifestyle (video von kiezterror)

Bauvorhaben der Gewerbezeile in der Eifflerstraße

Wir kriegen jetzt “unseren” Klassik-Konzertsaal in der Eiffestraße,wie man schon von Bezirksseite angekündigte. Außerdem gibt es kleinteilige Büroflächen ab 15 Quadratmeter aufwärts, die sich durch eine innovative Bauweise auszeichnen würden, so Kurt Reinken von der Stadterneuerungs- und Stadtentwicklungsgesellschaft Hamburg (steg). Im vierstöckigen Gebäude sollen unter anderem ein Konzert- und Proberaum, Einzelarbeitsplätze, Künstlerateliers und ein Frauenwirtschaftszentrum entstehen.
Ensemble Modern
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Die Kosten für das Projekt würden nächste Woche feststehen, sagte man.-Der Sani-Beirat hat das Projekt nach Vorstellung mit dem ensemble resonanz und dem Architekten der STEG positiv angenommen. – Interessant ist: das Projekt wird von Europäischen Sozialfond (ESF) finanziert, d.h. die Kulturbehörde zahlt einen Teil an den Bezirk Altona. ESF heisst immer fünf Jahre Finanzierung. Was kommt danach?

Bauvorhaben zwischen Neuer Kamp 21-25 und Neuer Pferdemarkt 29/31

Wer schon länger am Sanierungsbeirat teilnimmt, den wundert gar nichts mehr. Man (Dorf Immobilien) will an o.g.Stelle 13 Gewerbeflächen und 75 Wohnungen zu bauen, aber ein Finanzierungskonzept gibt es noch nicht. Was auch fehlt, ist eine umfassende Info über das Bauvorhaben.Es soll laut Tobias Derndinger, Geschäftsführer von Dorf Immobilien, eine Mischung aus Gewerbeflächen und Wohnungen mit Kinderspielplätzen und Grünflächen geben.Das Büro hat vor zwei Monaten einen Bauvorbescheid bei der Bauprüfstelle des Bezirkes eingereicht, um das Baurecht zu bekommen. Noch ist völlig ungewiss, ob die Bauprüfstelle dieses Baurecht erteilen wird.. Einige Mitglieder vom Sanierungsbeirat bemängelten, dass zu viele wichtige Details wie etwa Finanzierung und Kosten noch unklar seien.-Jens Thomas Kleinikauf (CDU Mitte) kritisiert, dass etliche Bauvorgaben nicht beachtet seien und Christiane Hollander von Mietern Helfen Mietern sagte als Stellungnahme, dass es ganz offensichlich sei, das es Wohnungen für Besserverdienende werden.
Wie wäre es mal mit sozialer Infrastruktur wie z.B. einem nicht-kommerziellen Bürgertreff, in dem sich auch ältere Leute wohlfühlen?

 

Mo 17.10.2011, 19:30 Uhr, SC Sternschanze

Öffentliche Anhörung Umgestaltung Straße Sternschanze

Umgestaltung der Straße Sternschanze (3. Bauabschnitt)

Der Verkehrsausschuss der Bezirksversammlung Altona führt am

Montag, dem 17.10.2011,
ab 19.30 Uhr im Sporthaus des SC Sternschanze,
Sternschanze 9, 20357 Hamburg

eine öffentliche Anhörung zur Umgestaltung der Straße Sternschanze (3. Bauabschnitt) durch. Von der Planung ist der Straßenabschnitt von der Schanzenstraße bis zur ersten Kehre am U-Bahnausgang betroffen.

 

Ein erster Vorentwurf wurde am 15.04.2011 dem Verkehrsausschuss und am 23.05.2011 im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung vorgestellt. Zusätzlich wurde eine Beteiligung von Kindern und Jugendlichen zu diesem Projekt durchgeführt.

Mövenpick-Hotel:Bald mit vielen Reisebus-Parkplätzen ?(Bild HA:Fröhlich)

Der überwiegende Teil der Einwände aus der Bevölkerung betraf die Verlegung der Bushaltestelle in die Schanzenstraße, den Wegfall von Parkständen, Baumfällungen sowie die Radwegführung und die Befürchtung der Aufwertung des Bahnhofsvorplatzes und der damit verbundenen intensiveren Nutzung.

Von den Anwohnern gemachte Vorschläge bei der 
letzten Sitzung im Mai:
•Querschnitt verbreitern auf dem Bahndamm
•Fahrradampel aus der Sternschanze in die Schanzenstraße
•Kopfsteinpflaster erhalten
•Vorfläche sichern vor Parkern (schon jetzt!)
•Verengung Straße versus Haltestellenverkehr
•Fahrradspur nach der Einmündung sofort zurückführen
•2. Ampel: Ausgang Schule (in der Schanzenstraße)
•Radweg sichern durch „Abpollern“
•Beleuchtete, überdachte Fahrradabstellplätze
•Ampelphase für Fußgänger verlängern oder Druckampel „abschaffen“ (in der Schanzenstraße)
•Keine Baumfällung
•Baum an der Ampel muss bleiben / stört nicht
•Verlegung Bushaltestelle prüfen?
•Geplante Haltestelle und Taxenstände tauschen
•Fahrradspur vor dem Wendehammer ist kritisch Wenn doch – sichtbare rote Markierung
•Ausgewiesener Fahrradweg von der U-Bahn-Station Sternschanze zur Schanzenstraße
•Bäume in der Kehre erhalten
•Keine Parkplätze wegnehmen
•Keine Freiräume für Touristen schaffen
•Verschwenkung Fahrradweg aus Süden vorm Übergang (Schanzenstraße)
•Ausgewiesene stop-and-go-Bucht vor dem Taxistand
•Straßenverkehrsfläche in den Hang erweitern
•Jetzige Radwegeführung funktioniert nicht => Straße
Vorm Sporthaus:
•2/3 des Platzes für die Vereine + Schule mit eindeutigen Angeboten für Kinder,
Jugendliche und ältere Menschen
•Gepflastertes Schachspiel (Figuren im Kiosk)
•Vorhandene Pinkelecke verunmöglichen (z.b. im Bereich der Plakatwand)
•Plätze nicht attraktiv machen für Feiernde
•Viel Verkehre –was sonst noch? Bäume!
•Keinen Wochenmarkt
•Keine weiteren Sitzplätze
•Keine Außengastronomie!
•Boule-Platz

Aufgrund dieser Einwände wurde eine zweite Planungsvariante erarbeitet. In der öffentlichen Anhörung werden beide Varianten sowie Vorschläge für die Gestaltung der Freiflächen vorgestellt.

Protokoll der STEG vm Mai 2011->Protokoll

Presse:

 

altona.info 22.06.11

Lärmschutz: Schanzenbewohner reichen Klage gegen Bezirk Altona ein

von Christoph Zeuch

Schon am 18. Mai 2011 gab es eine öffentliche Plandiskussion mit den Schanzenbewohnern rund um Schulterblatt und Susannenstraße. Das Thema: Die Außengastronomie in der Sternschanze. Seit Jahren staut sich das Thema auf. Für das Interesse der Anwohner, die sich durch Lärm, Schmutz und Alkoholexzesse (“Ballermann-Tourismus”) belästigt fühlen, hatte das Bezirksamt wenig unternommen. Eine bessere Regulierung und Reduktion der ansässigen Außengastronomie-Betriebe war bereits lange gefordert und in Teilen von der Politik gestützt. Mit Einreichen einer Klage vor dem Verwaltungsgericht eskaliert nun der Streit zwischen Bewohnern, Besuchern und dem Bezirksamt Altona.

-> den vollständigen Artikel lesen bei altona.info 22.06.11

 




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