Endlich kümmert man sich um die unhaltbaren Zustände in der Schanze, wo rücksichtslose Gastronomen auf dem Rücken der Anwohner Profit machen.

Anwohner-Zitat Leserbrief MOPO 19.1.12

Veränderungen zur Genehmigung der Außengastro

Die Sommer-Saison steht vor der Tür und der UVG-Auschuss hat für die Wirte in Altona noch eine kleine Überraschung parat:50 cm mehr Platz, als bisher( insg. 2m) für öffentliche Gehwege im gesamten Bezirk Altona = weniger Platz für Bierbänke,

Es wird bei normal bis stark frequentierten Fußwegen grundsätzlich eine Mindestwegebreite von 2,00 m für notwendig erachtet.Eine geringere Restwegebreite ist bei schwächerer Fußgängerfrequenz in begründeten Einzelfällen möglich. Bei der Ausweisung der Flächen sind die Abstandgebote für Fahrradbügel gemäß Planungshinweise für Stadtstraßen zu berücksichtigen. Bei der Ermittlung der tatsächlichen Wegebreiten wird eine Abstandsfläche von 30 cm (halbe Lenkerbreite) vom Bügel einberechnet.

Alle Details lesen unter->Antrag der Fraktionen von GAL und SPD (NEUFASSUNG) zur Genehmigungpraxis Außengastro

Diese Verordnung trifft im Schanzenviertel z.B.einige  Bars im Schulterblatt, aber auch Oma´s Apotheke und Frank und Frei – die  in der Susannenstraße mit ihren Park-Buchten natürlich nicht.

Schanzenwirte lamentieren und verteidigen  panisch ihre Pfründe auf dem UVG-Auschuss am 7.2.12.->HA  Bezirk Altona verschärft Regeln für Außengastronomie

Besonders die Gastronomen aus den belebten Straßen rund um das Schulterblatt fürchten jedoch, dass sie wegen der zu schmalen Gehwege auf die Außengastronomie verzichten müssen. Viele von ihnen befürchten zudem erhebliche Umsatzeinbußen

Noch mehr Medien-Mitleid HA 9.02.12->Schanzen-Wirte fühlen sich vom Bezirk gegängelt

Auch die taz hat Mitleid 7.2.12->“Die Schanze muss leben”

Der  Antrag zum Thema Außengastro wird noch in diesem Monat von der Bezirksversammlung verabschiedet und war Thema auf dem Hauptauschuss am 9.2.12.Die Gastronomen können sich in diesem Jahr “etwas wärmer anziehen” in der Schanze.

Bericht Umweltauschuss Altona am 23.1.12

Der Umweltausschuss hat in diesem Jahr über ca. 1000 Sonderanträge im Bezirk Altona zu entscheiden, was nicht gerade wenig ist

Die Anwohnerini begrüßt die Initiative des Umweltausschusses, weist aber darauf hin, dass das Thema Lärmbelästigung bisher noch nicht in dem Antrag berücksichtigt wurde und Schallschutzschirme nicht alle Probleme lösen.

“Katze” und “Goldfish-Glas” lassen ihre Anwältin auf dem Umweltauschuss reden-ganz großes Kino

Ausgerechnet die schwärzesten der Gastronomen “Schafe” der Schanze  ->siehe Mopo liessen sich auch auf dem Umweltauschuss blicken. Ihr Ziel ist unbedingt ihre Heizpilze weiterhin zu betreiben, damit sie die ganze Schanze heizen und weiterhin illegal Außen-Gastronomie betreiben zu können. Die Anwältin meinte groß auftrumpfen zu können und forderte ein verbrieftes Recht auf  Heizpilze ein-wie lächerlich! Der Hinweis einiger Mitglieder des Umweltausschusses, das Verbot von Heizkörpern im öffentlichen Raum sei ein Beschluss der Bezirksversammlung Altona sei, ließ sie völlig kalt.

So macht es der Bezirk Mitte

Hier gibt es einen 7-seitigen->Gestaltungsleitfaden für Sondernutzungen auf dem Hansaplatz

für Wirte und Bewohner in St.Georg , der Transparenz und Verbindlichkeit vermitteln soll.Dieser Leitfaden wurde übrigens in Zusammenarbeit mit Bürgern des Stadtteils und des Stadtteilbeirates entwickelt.In Mitte gibt es auch keine  fast ganzjährigen Genehmigungen 

….Außengastronomie ist vom 1. März bis 30.Oktober …

Anwohner in Schanze fordern Transparenz und Verbindlichkeit von Seiten des Amtes für Verbraucherschutz!

ÜBER DEN TELLERRAND GEGUCKT

Frankfurt am Main :Außengastro-Stress- same same, but different

Es ist immer mal gut, zu schauen, was andere Städte machen. Die Main-Metropolo Frankfurt hat die gleichen Probleme, wie die Schanze-viele Touristen etc.. Trotz “Runden Tisch Außengastronomie” zankt man sich um Gastrozelte, die nicht genehmigt sind.

Was hingegen ähnlich ist, wie in Hamburg:

… wie sehr die Wirte von der verbotenen Außengastronomie profitierten. „Wenn sie einen Laden anmieten, ist das 50-mal teurer als öffentlichen Raum von der Stadt anzumieten.“

lesen in FR 27.1.12

• BUSSGELD GEGEN WIRTE Frankfurt will Außenzelte der Kneipen abräumen
• KOMPROMISS Neustart für Markt am Friedberger Platz

LEITFADEN statt AUFLAGEN

-> Leitfaden zur Beantragung und zum Betreiben von Wirtschafts- und Sommergärten in Frankfurt am Main

Weitere Nachrichten aus dem Viertel

1. Wer twittert aus den Bezirksversammlungen?

Hier kann man sehen, wer twittert von den Parlamentariern

hashtag http://twitter.com/#!/search?q=%23bvaltona

Hier klicken um das Video anzusehen

Die Vergabe der Gastro-Außenflächen frei nach dem Motto”jeder Wirt bekommt soviel und so lange er möchte zu seinen gewünschten Bedingungen” -des Amtes für Umwelt an die Gastronomen, ist jetzt Vergangenheit.

Strengere Lizenzvergabekriterien: Was die Verwaltung nicht leisten konnte, wird nun die Politik tun

Nachdem sich am 18.1.12 nachmittags  VertreterInnen des Sanierungsbeirates,des Regional- sowie Umweltausschusses und des Amtes für Umwelt vorort im Schanzenviertel getroffen hatten, um die Sachlage genau zu prüfen, dürfte eines klar geworden sein. “Es weht ein neuer Wind”

Der Umweltauschuss entscheidet nun mit:

Das Bezirksamt wird gemäß § 19 (2) BezVG aufgefordert, mit Vertreterinnen und
Vertretern
• des Regionalausschusses I,
• des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit und
• des Sanierungsbeirates Sternschanze
eine solche Begehung durchzuführen.
Zudem soll das Problem der Heizpilze bzw. Heizstrahler in der Außengastronomie in
der Sternschanze mit betrachtet werden.
Dem fachlich zuständigen Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit
wird vorbehalten, ausgehend vom Ergebnis der Begehung weitere Beratungen
durchzuführen und gegebenenfalls eine Beschlussfassung für die
Bezirksversammlung zu formulieren.

->Beschluss des Hauptauschusses

TERMIN

Auflagen nicht einzuhalten, wie keine Schallschutzschirme aufstellen oder Tische nicht reinstellen und Heizstrahler vor ihrer Bar sind nun keine Kleinigkeit mehr. So etwas hat demnächst direkte Konsequenzen für die Wirte, ob sie ab März wieder ihre  Gäste draußen bedienen können.

Die ersten Wirte kriegen schon die Krise, während die Anwohner eine gewisse Genugtuung verspüren.

Mopo 19.1.12-> Wirte warten auf Außenplatz-Lizenzen

Den Politikern “trödeln” nachzusagen ist übrigens Unsinn: Der Umweltauschuss ist erst seit Januar 2012 damit beauftragt.

Ein weiterer TERMIN Öffentliche Plandiskussion zum B-Plan Sternschanze7(Flora-Block) am Mi. 01.02. 19.30h Louise-Schröder-Schule, Thedestr 100. -Anwohnerini berichtete

Auch  wichtig.

Uni-Erweiterung: Planung für Neubauten der Informatik und MIN-Forum wird vorgestellt:

elbe-Wochenblatt-> 17.1.12 Stadtteil-Ausblick: Was passiert im Schanzenviertel?  Schanze: Möglichst nicht noch mehr Kneipen

Termine Anwohner-INI : Mi 18.1, 15.2., 14.3.,18.4.,16.05.

im Jesus-Center jeweils 19:30 Uhr

Kurz vor Weihnachten-oh schreck- prangten plötzlich smartie-bunte, riesengroßeTAGS an dem sonst so blass-grauen Zaun an der Max-Brauer-Alle/Ecke Schulterblatt.-Es verging kein Tag, da meldete sich der Club Waagenbau und Central-Park mit dem großen Wort VANDALISMUS  und böse, böse auf facebook.Das allerdings rief-nicht nur bei Schanzianern- ziemliche Häme hervor-zumal Grafitti eine allseits akzeptierte Kunstform in Sternschanze ist, was hinreichend in Foto-Kunst-Bänden dokumentiert wurde.

WAAGENBAU als Wutspießer

Bei dem üblichen “wirklichen Vandalismus” im Schanzenviertel durch Touristen, die z.B.Partys in unseren Hausfluren feiern und Müll hinterlassen wirkt das Meckern über Sprayer TESE  am Zaun-tja , irgendwie lächerlich.Inhaltlich auch deshalb fragwürdig, weil sich die Central-Park-Besitzer mit ihrem Bürgerbegehren gerne als Vertreter der Schanzenbewohner inszenieren.

Hier einige Kommentare der Leute auf facebook:

arschkriecher und underground-ausgrenzer- nicht erst seit dieser entlarvenden aktion

Zaun abreissen, Preise reduzieren, ´ne schöne Wall aufstellen, das wäre mal “mit der Scene verbunden”

…danke fürs “kulturelle” outing, einfach mal schreiber anrufen. der schickt dann seine kärcher staffel.

alle Kommentare lesen->Facebook

Häme auch bei Twitter:

Die schnellste Nachricht ist leider nicht immer die beste! Das mussten wir feststellen, als wir den Bericht vom Sanierungsbeirat Sternschanze lasen im Abendblatt.Im “Stadtteilreporter” wurde fälschlicherweise-ein Missverständnis- behauptet, es läge bereits ein Widerpsruchsverfahren gegen die Auflagen des Außengastronomie vor.Der Anwalt bestritt dieses auf  Nachfragen eines Mitgliedes des Sanierungsbeirates.

“Neue Fassung” Abendblatt im  Artikel -inzwischen wieder online -lesen-> hier

Pikant für die Mandanten laut “Neuer Fassung” des HA:

“So ein Sammelwiderspruch ist aber juristisch schwierig, eigentlich muss gegen jeden Tatbestand für jeden Mandanten einzeln Widerspruch eingereicht werden”, sagt Kerstin Godenschwege, Sprecherin des Bezirksamts Altona.

Ein weiteres Problem sei, dass der Anwalt die Gründe für den Widerspruch nicht genannt habe, fügt Godenschwege hinzu. “Wir warten im Moment auf die Begründung von Herrn Blohm”, sagt sie.

Fehler im Abendblatt?Anwohner sauer

Da fragten sich die Anwohner erbost, warum es denn erst ein Gesprächsangebot gegeben hätte. Der Bezirk dementierte  jedoch o.g. Meldung. Wir haben daraufhin das Abendblatt aufgefordert, in einer Stellungnahme ihre Fehler berichtigen. Stattdessen wurde jedoch der damals meistgelesene Artikel nach 2 Tagen im Internet einfach gelöscht, nachdem ihn viele Anwohner bereits gelesen hatten.

Stattdessen lesen:

Protokoll Sanierungsbeirat Sternschanze 14.12.11

Wie dem Protokoll zu entnehmen ist, soll im Januar  2012 ein Gespräch stattfinden- mit Gastronomen, Anwohnern und Vertretern des Bezirkes.Sobald wir näheres wissen über den Termin, werden wir es hier oder auf twitter  veröffentlichen

 Gastronomie-Streit: Schwierige Gespräche von Carsten Vitt -elbe Wochenblatt 23.12,11 aus Eimsbüttel Gastronomie unter Lärmschutzschirmen: Wirte in der Susannenstraße wollen über einen Anwalt mit den Anwohnern ins Gespräch kommen. Doch das ist gar nicht so leicht. Gastronomen in der Susannenstraße schicken Anwalt, um Kontakt zu Anwohnern aufzunehmen – diese fordern: „Auflagen einhalten“ Fritz Schenkel, Sternschanze – Ist der Graben zwischen weiten Teilen der Außengastro-gebeutelten Anwohnerschaft in der Susannenstraße und den Gastronomen wieder aufgerissen, bevor er überhaupt richtig zugeschüttet war? Beantworten kann die Frage der Rechtsanwalt Rainer Blohm, der zehn Gastronomen aus der Susannenstraße vertritt. Im Sanierungsbeirat Sternschanze bot er im Namen seiner Klienten ein Gespräch an. „Die Kommunikation zwischen beiden Seiten war arg gestört. Ich möchte Kontakt aufnehmen und nach gemeinsamen Interessen suchen.“ Dass es keine leichte Aufgabe wird, ist dem Rechtsanwalt aber klar: „Ich gehe nicht davon aus, dass meine Mandanten Engel sind.“ Aus den Reihen der Anwohner wurde das Angebot grundsätzlich positiv aufgenommen. „Aber die Gastronomen sollen keinen Rechtsanwalt vorschieben, sondern selbst kommen. Bisher haben sie noch alle von uns gemachten Gesprächsangebote nicht angenommen“, war aus den Reihen der Anwohnerschaft zu hören. „Außerdem muss der erste Schritt der Gastronomen sein, sich an die Auflagen des Bezirksamts zu halten, was immer noch nicht in allen Fällen geschieht.“ Trotz aller Kritik hatte sich die Anwohnerschaft dann entschlossen, auf das Angebot einzugehen. Doch diese Bereitschaft steht nun wieder auf der Kippe. Gekippt durch Meldungen, wonach Blohm im Namen seiner Mandanten Widerspruch gegen Auflagen des Bezirksamts – das Aufstellen von Lärmschutzschirmen und draußen um eine Stunde verkürzte Öffnungszeiten – eingelegt haben soll. In einem Telefonat hatte Blohm einem Anwohner allerdings versichert, dass Widerspruch nur gegen verfügte Ordnungsgelder, nicht aber gegen die Auflagen selbst eingelegt worden sei. „Ich habe ihn aufgefordert, das dann öffentlich richtig zu stellen. Ansonsten sehe ich keine Grundlage für offene, vertrauensvolle Gespräche mit den Gastronomen“, so der Anwohner. Das Amt für Verbraucherschutz bestätigte, dass Rechtsmittel nur gegen Räumungsverfügungen und Ordnungsgelder eingelegt worden seien.

Für die Bauwagenleute und den Bezirk Altona war es eine turbulente Woche gewesen. Besetzung der Schützenstrasse- Demo mit Polizeiaufgebot- Räumungsklage vom Bezirk Mitte- Strafantrag wegen Besetzung fremden Eigentumes. Ein Ultimatum – etwas zu tun(umziehen in den Holstenkamp) -oder zu lassen- löste das nächste ab.- Überraschend war, dass wegen der Brisanz des Bauwagen-Themas relativ wenig Unterstützer für ZOMIA und fast keine Presse erschienen waren auf der Bezirksversammlung am 24.11.11.

Zuerst kompettes Unverständnis aller Abgeordneten

Es gab am Anfang der BV eine offene Fragestunde, bei der auch eine Vertreterin von Zomia auf der Zuschauertribüne sprach.Sie beschwerte sich über den Druck des Bezirkes Altona, sich zeitnah zu entscheiden – man müsse täglich mit einer Räumung vom Bezirk Mitte rechnen. Zuvor war der Antrag von SPD/GAL von der Tagesordnung gestrichen bzw. zurückgezogen worden.Zomias Argumente konnten die anwesenden Parlamentarier wenig überzeugen.Die Zomianer stießen angesichts der vorangegangenen Ereignisse am Dienstag erstmal auf eine Wand von Ablehnung und Unverständnis (fast) aller Abgeordneten. Altona ziehe sein Angebot, in den Holstenkamp zu ziehen zurück, so Marc Classen,SPD und Gesche Böhlich, GAL wegen des “gebrochenen Versprechens” der Umzug von Wilhelmsburg würde ohne Tumulte vonstatten gehen. Zomia hätte damit “alle Türen zugeschlagen und “man lasse sich nicht vorführen”. Bezirksamtsleiter Warmke-Rose sah das auch so und setzte dem Ganzen dann nochmal eins drauf.

…somit gilt Altona-Angebot insgesamt nicht mehr.

Soweit-so schlecht für Zomia. Kritik an Alleingang von GAL und SPD - Streit unter den Parteien- gut für die Zomialeute Bewegung kam in die Sache erst, als plötzlich die Vertreter von Linke, FDP und CDU alle darauf bestanden, dass sie den Bauwagen prinzipiell positiv gegenüber stehen und “es schon immer unterstützt hätten”.-Aber GAL und SPD hätten sie ja-wie es sonst üblich sei im Altonaer Parlament – bei der ganzen Sache nicht involviert zu sein.-Nach intensiver Debatte mit den Fraktionsspitzen beratschlagte man sich erneut in der Pause und bot den Zomianern neue Gespräche mit allen Fraktionen um 22 Uhr nach dem offiziellen Ende der BV an.

Wir waren heute bei der Altonaer Bezirksversammlung, die sich zu einem Krisengespräch zwischen Zomia, den Franktionsvorsitzenden und Verwaltung entwickelte. ->Zomia blogspot

Man tagt weiter…

Das  Gespräch wurde nach Informationen von ALTONA.INFO auf Freitag 16:00 Uhr vertagt. Dann kommen die Parteien wieder im Altonaer Rathaus zusammen um eine Lösung für die Bauwagengruppe in Altona zu verhandeln.

• altona.info 24.11.11 Altonaer Bezirksamt und –Fraktionen machen Überstunden für Zomia
• HA 25.11.11 Altona prüft neues Angebot für Zomia-Bewohner

Im Sommer 2011 erklärte der Vorsitzende des Planungsausschusses Altona ,Marc Classen SPD  auf Twitter dass der Flora-Block den  Namen”Sternschanze 7″ bekommt. Die Anwohner interessiert natürlich am meisten, ob in dem Planverfahren ihre Interessen berücksichtigt werden.

In der Eifflerstraße wurde schon mit der Planung begonnen.

• altona.info ;Mai 2011 “Rote Flora” und Florapark sollen durch neuen B-Plan abgesichert werden
• HA 7.07.11 Schanzenviertel – Stadt macht Rote Flora zum Kulturzentrum …

Sanierungsbeirat Mai 2011: Aufstellung eines neuen Bebauungsplans: Sternschanze 7

Der Planungsausschuss der Bezirksversammlung Altona beschloss am 04.05.2011, Drucksache XIX-0143, die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für den Bereich Schulterblatt, Juliusstraße,
Lippmannstraße und die Verbindungsbahn. Ziel ist, „die Ergebnisse und Ziele des Sanierungsverfahrens auf der Grundlage des Erneuerungskonzeptes für das Sanierungsgebiet Altona Altstadt S4, Eifflerstraße zu sichern und das Plangebiet in seiner städtebaulichen Eigenart zu erhalten.“„Kern des Gebietes ist der Flora Park, der als Grünanlage im hochverdichteten Bereich eine wichtige Funktion für Freizeit und Erholung im Quartier hat. Das an den Flora Park angrenzende Stadtteilkulturzentrum ist für das Plangebiet ebenso von prägendem Charakter und erfüllt eine wichtige kulturelle Funktion für den Stadtteil. Aufgrund der besonderen Dynamik der Stadtentwicklung imStadtteil Sternschanze, die im erheblichen Maße durch Aufwertungs- Verdrängungs- und Segregationsprozesse gekennzeichnet ist, ist die Sicherung der Sanierungsziele dringend erforderlich.“ Der Sanierungsbeirat fordert die steg auf, diese Information ebenfalls per E-Mail am 12.05.2011 zu versenden

• Protokoll STEG Mai 2011
• Antrag Beschluss über eine öffentliche Plandiskussion
• Plan 

Was die BILD im April dieses Jahres noch etwas hämisch mit Bezirk stellt Schanze unter Artenschutz – Bild.de betitelte, soll jetzt in Schanze umgesetzt werden. Nicht der Artenschutz, sondern die Soziale Erhaltensverordnung.Viele Schanzenbewohner werden sich noch an die Befragungen über ihr Viertel und ihre Nachbarschaft erinnern und sind nun auf die Ergebnisse gespannt und die darauf folgenden Gesetze für Hausbesitzer und Vermieter.

 Was soll denn bitteschön “erhalten” werden und wie?-Stichwort “erweiterter Mieterschutz”

“Wesentliches Ziel sei es, die Bevölkerung vor Verdrängung infolge Luxusmodernisierungen und zunehmender Wohneigentumsbildung zu schützen.”

Problem: ist der Prozess schon fortgeschritten, gibt es dann nichts mehr das man schützen könnte, außer die neue Struktur mit Besserverdienenden festzuschreiben.

Genehmigungsverfahren stehen für mehrere Stadtteile vor dem Abschluss

Das Ergebnis der Voruntersuchungen (in Schanze)war ebenfalls eindeutig und wenig überraschend: Es gibt eine Verdrängung von Bevölkerungsschichten, und das alteingesessene Milieu ist zu schützen. “Wir hoffen, dass wir noch in diesem Jahr die Erhaltungsverordnungen anstoßen können, sodass sie im Frühjahr in Kraft treten“, sagt Nils Fischer, Sprecher des Bezirksamtes Altona.

• HA 12.11.11->GENTRIFIZIERUNG:Im Namen des Mieters

Wie funktioniert das? 

 Wenn ein Haus abgerissen oder modernisiert werden soll oder die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen geplant ist, muss der Eigentümer sich das beim Bezirksamt genehmigen lassen – und genau das kann unter Hinweis auf die Erhaltungsverordnung verweigert werden. (Quelle Abendblatt)

Für St. Georg und St. Pauli wird laut Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt der Erlass zum Jahreswechsel erfolgen, für das Schanzenviertel und das Gebiet um die Ottenser Osterkirche werden voraussichtlich im Frühjahr 2012 Soziale Erhaltungsverordnungen erlassen. Weitere Bewohnerbefragungen für Altona-Altstadt und Teile Wilhelmsburgs sind geplant .(Meldung 15.11.11)

 Eimsbüttel-Süd musste warten-Der Senat war erst jetzt bereit, die Kosten zu tragen.

• HA 12.11.11->GENTRIFIZIERUNG:Im Namen des Mieters

Nachdem das Occupy-Camp auf dem Gerhard-Hauptmann-Platz am 10.11. weichen musste, hat es “Kooperationsgespräche” gegeben mit dem Politik, Bezirk und Polizei in Altona gegeben, ob man auf den Platz der Republik umziehen könnte. Theoretisch wäre das auch in Bergedorf, Barmbek und Wandsbek möglich, aber aber eben nur theoretisch…

Stimmen der politischen Parteien:

Selbst die CDU gibt sich gelassen…

“Wenn die da im Winter campen wollen, kein Problem”, sagt  Uwe Szczesny (CDU)

Das Bezirksamt  will den Antrag ablehnen, aber…

Die politischen Parteien aus Altona könnten dazu einen Beschluss fassen, da es sich um eine Bezirksangelegenheit handelt.  “Wenn die Altonaer Politik in der Bezirksversammlung dazu einen Beschluss fasst, dann müssten wir dem entsprechen”, sagt Fischer vom Bezirksamt Altona.

• Altona info 10.11.11->Occupy Hamburg will Zelte am Platz der Republik aufschlagen – Demo für 11.11. angemeldet