Vorläufige Tagesordnung der Sitzung am 9. November 2011:

TOP 1: Anmerkungen zum Protokoll der Sitzung am 12.10.2011

TOP 2: Anliegen von Gästen

a) Gewalttätige Überfälle Ini berichtete->Schanzenviertel:Anwohner krankenhausreif geschlagen, weil er zu zwei Pinklern “Assis” sagte

Auf Bitten vieler Anwohner haben wir das Thema “Gewalt” mit auf die Tagesordnung setzen lassen

TOP 3: Vorstellung Planungsvarianten Straße Sternschanze, 3.Bauabschnitt

TOP 4: Auswertung Sanierungsverfahren AAS4 Altona-Altstadt Eifflerstraße

TOP 5: Auswertung Sanierungsverfahren St.Pauli-Nord S3 Karolinenviertel, Altonaer Teilgebiet

TOP 6: Verfügungsfonds

TOP 7: Anliegen von Mitgliedern des Sanierungsbeirates

TOP 8: Bericht der steg und des Amtes

a) Bauvorhaben Neuer Kamp 21-25 / Neuer Pferdemarkt 29/31

b) Abschluss Sanierungsverfahren 2012 / Beirat und Verfügungsfonds

c) Altonaer Straße 26

TOP 9: Termine

Mi 9.11. um 19:30 h Sanierungsbeirat Jesuscenter Schulterblatt

Service für die, die letztes mal nicht dabei sein konnten:

• Protokoll der letzten Sitzung-> Ini berichtete->Sanierungsbeirat Sternschanze: Klassik, Künstler und weitere “neue Bauprojekte”

• Baupläne Eifflerstraße; In dem Gewerbegebäude sollen kleinteilige Gewerbeflächen angeboten werden, für die z.Zt. eine große Nachfrage besteht. Die Einheiten sollen günstig angeboten werden und flexibel, d.h. mit dreimonatigen Kündigungsfristen für die Mieter vermietet werden. Die Miete für die Büros soll bei unter 10€ pro m² liegen und sich insbesondere an Gründer aus dem Viertel richten. Hierfür wurden EFRE-Fördermittel angeworben. Im Erdgeschoss ist die Vermietung an das Ensemble Resonanz geplant. Der in der Präsentation (s. Anlage) dargestellte Darstellung des Baus ist eine Prinzipskizze, d.h. sie stellt noch keinen endgültigen Bauentwurf dar.

• Präsentation-> Pläne

Bauvorhaben der Gewerbezeile in der Eifflerstraße

Bauvorhaben zwischen Neuer Kamp 21-25 und Neuer Pferdemarkt 29/31

Der Verkehrsausschuss der Bezirksversammlung Altona führt am

Montag, dem 17.10.2011,
ab 19.30 Uhr im Sporthaus des SC Sternschanze,
Sternschanze 9, 20357 Hamburg

eine öffentliche Anhörung zur Umgestaltung der Straße Sternschanze (3. Bauabschnitt) durch. Von der Planung ist der Straßenabschnitt von der Schanzenstraße bis zur ersten Kehre am U-Bahnausgang betroffen.

Ein erster Vorentwurf wurde am 15.04.2011 dem Verkehrsausschuss und am 23.05.2011 im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung vorgestellt. Zusätzlich wurde eine Beteiligung von Kindern und Jugendlichen zu diesem Projekt durchgeführt.

Mövenpick-Hotel:Bald mit vielen Reisebus-Parkplätzen ?(Bild HA:Fröhlich)

Der überwiegende Teil der Einwände aus der Bevölkerung betraf die Verlegung der Bushaltestelle in die Schanzenstraße, den Wegfall von Parkständen, Baumfällungen sowie die Radwegführung und die Befürchtung der Aufwertung des Bahnhofsvorplatzes und der damit verbundenen intensiveren Nutzung.

Von den Anwohnern gemachte Vorschläge bei der 

letzten Sitzung im Mai:

•Querschnitt verbreitern auf dem Bahndamm
•Fahrradampel aus der Sternschanze in die Schanzenstraße
•Kopfsteinpflaster erhalten
•Vorfläche sichern vor Parkern (schon jetzt!)
•Verengung Straße versus Haltestellenverkehr
•Fahrradspur nach der Einmündung sofort zurückführen
•2. Ampel: Ausgang Schule (in der Schanzenstraße)
•Radweg sichern durch „Abpollern“
•Beleuchtete, überdachte Fahrradabstellplätze
•Ampelphase für Fußgänger verlängern oder Druckampel „abschaffen“ (in der Schanzenstraße)
•Keine Baumfällung

•Baum an der Ampel muss bleiben / stört nicht
•Verlegung Bushaltestelle prüfen?
•Geplante Haltestelle und Taxenstände tauschen
•Fahrradspur vor dem Wendehammer ist kritisch Wenn doch – sichtbare rote Markierung
•Ausgewiesener Fahrradweg von der U-Bahn-Station Sternschanze zur Schanzenstraße
•Bäume in der Kehre erhalten
•Keine Parkplätze wegnehmen
•Keine Freiräume für Touristen schaffen
•Verschwenkung Fahrradweg aus Süden vorm Übergang (Schanzenstraße)
•Ausgewiesene stop-and-go-Bucht vor dem Taxistand
•Straßenverkehrsfläche in den Hang erweitern
•Jetzige Radwegeführung funktioniert nicht => Straße

Vorm Sporthaus:
•2/3 des Platzes für die Vereine + Schule mit eindeutigen Angeboten für Kinder,

Jugendliche und ältere Menschen
•Gepflastertes Schachspiel (Figuren im Kiosk)
•Vorhandene Pinkelecke verunmöglichen (z.b. im Bereich der Plakatwand)
•Plätze nicht attraktiv machen für Feiernde
•Viel Verkehre –was sonst noch? Bäume!
•Keinen Wochenmarkt
•Keine weiteren Sitzplätze
•Keine Außengastronomie!
•Boule-Platz

Aufgrund dieser Einwände wurde eine zweite Planungsvariante erarbeitet. In der öffentlichen Anhörung werden beide Varianten sowie Vorschläge für die Gestaltung der Freiflächen vorgestellt.

• ->link HH 5.10.11
• siehe auch Anwohner-INI vom Mai 2011:Sternschanze/Schanzenstraße – Anwohner kritisieren Umgestaltungspläne
• HA 18.05.11-> heute Abend:Mitreden beim Bebauungsplan 6

Protokoll der STEG vm Mai 2011->Protokoll

Presse:

• HA 6.10.11->Streit um die Sternschanze der Zukunft

Mit den Schanzen-Gastronomen ist es wie mit verwöhnten Kindern: “Mutti” Bezirk muss endlich einmal hart durchgreifen und mit probaten Druckmitteln wie Bußgeldern arbeiten, damit man kapiert,dass die Auflagen  z.B. Lärmschutzschirme zu erfüllen sind. Umsatzverluste durch 500 € Strafe pro Tag und Ausschankverbot auf den Außenplätzen eignen sich gut dazu, Einsicht zu erzwingen.Gab es zuvor noch ein kurzes Aufbäumen einiger Wirte mit Presse-Inszenierungen und Klagedrohungen (Drama Baby!) und Sprüchen “es gäbe ja keine Schallschutzschirme”,-> lenkte man nach bereits eineinhalb Tagen ein. Und – oh Wunder- plötzlich tauchen Gerüchte auf , bei den Wirten gäbe es Schirme aus Schweden, die angeblich sogar über 7 Dezibels dämmen sollen.

Demnächst gibt es sie wohl bei IKEA zu kaufen-oder?

Aber Abendblatt berichtet, dass der Hersteller Bikatek gaaanz tolle Schirme hat und 10 Wirte bestellt haben  ….und die Wirte trotzdem klagen wollen->Lärmschutz-Theater Susannenstraße: Bezirksamt sieht mögliche Klage gelassen

HÄTTEN DIE WIRTE  NUR AUF UNS GEHÖRT!!!

AnwohnerIni berichtete im Mai 2011->Das Märchen von “es gäbe keine Hersteller für Schallschutzschirme”und Prototypen mit Wattepolstern”

Pressestimmen: taz 25.08.11->KOMMENTAR: DENNIS BÜHLER ZUM STREIT UM SCHALLSCHUTZSCHIRME

Man wundert sich, wie widersprüchlich sich der Bezirk Altona  im Hamburger Abendblatt zu den aktuellen Ergebnissen des TÜV Nord- 1,5-2,00 DB  zur Schallsenkung durch die Schirme äußert:

“Dieses Testergebnis ist Kerstin Godenschwege, Pressesprecherin im Bezirksamt Altona, nach eigener Aussage nicht bekannt. “Und selbst, wenn es stimmen sollte, gibt es genügend andere Hersteller (aha!!!), die den Anforderungen genügen”, versichert sie. Beispiele aber kann sie nicht nennen. Und wenn es nun gar keine Schirme gäbe, die genügend Lärm “schlucken” könnten? “Dann muss der Bezirk eben neu überlegen”, so Godenschwege.

Abendblatt 24.08.11->Lärmschutzschirme: Schanzen-Wirte sollen zahlen

Die Dehoga rät den Wirten in der Susannenstraße zu grundsätzlichem Antrag auf eine Außenbewirtschaftung ohne Schirmbestellung

Abendblatt 24.08.11->DEHOGA gegen die  Schirme

10.000 Gäste können nicht irren. Das Schanzenfest war auch in diesem Jahr der Renner. Tagsüber war alles gut.

Auch wir waren dabei.Danke nochmals an unsere Sponsoren wie z.B. die Bäckerei Stenzel.Übrigens:Die dümmste Frage von Besuchern am Anwohnerini Infostand: “Wo kommt denn der neue Ballermann hin?”- Naja,es gab bei uns auch kleine Cocktail-Schallschutzschirme und überhaupt hatten wir einen großen Spaß auf dem Fest.

Die Diskussionen der Spiegel-Leser um das Schanzenfest über Krawalle etc.  auf - SPIEGEL ONLINE 1 und SPIEGEL ONLINE 2

Eine kleine Zusammenstellung von Impressionen- schöne und bittere- für die, die nicht dabei waren

Unfreiwillig komisch->AUDIO aus youtube: ein Anwohner versucht vergeblich im Gefahrengebiet nach 23 Uhr,beim nächst gelegenen Kiosk zu kommen, um Zigaretten zu kaufen, Er gerät in eine Polizeisperre

beim Schanzenfest brennt es auch

tagsüber

Partypoint Susannenstraße/Rosenhofsstraße

Hier klicken um das Video anzusehen

Polizeireport 21.08.11

Hier klicken um das Video anzusehen

taz 19.08.11-> Keine Ruhe im Schirm-Streit

ab heute im Schanzenviertel durchgreifen

Neun von den elf betroffenen Wirten haben laut HA bisher keine “Bestätigung über die Einhaltung der Werte” erbracht

Notfalls soll ab kommenden Montag geräumt werden

Abendblatt 16.08.11->Schallschutzschirme sind in der Schanze jetzt Pflicht

NDR 90,03 16.08.11 -> Susannenstraße: Außengastronomie untersagt

-> anhören-> Audio

MOPO 15.08.11  -> Die ersten Schallschutzschirme sind da

Abendblatt 17.08.11-> Altona droht den Wirten mit Zwangsgeldern

hamburg1 17.8.11->Streit um Schallschutzschirme

taz 17.08.11-> Streit um Schirme eskaliert

Die Gastronomie-Presse berichtet über das Thema

kochwelt 17.08.11-> Gastronomie in Hamburg: Schallschutzschirme werden Pflicht

hottelling 18.08.11->Gastronomie in Hamburg: Schallschutzschirme werden Pflicht

Jetzt beim Abendblatt abstimmen -> Der Bezirk Altona will allen Wirten der Susannenstraße die Außengastronomie verbieten, wenn sie keine Lärmschutzschirme aufstellen. Halten Siedas für richtig?

Folgende Tops wurden auf dem RA diskutiert

TOP 5 Aufpflasterung in der Susannenstraße hier: Lage der Anzeigen und Vorgehen gegen Gastronomen bzw. Kioskbesitzer angemeldet von der GAL-Fraktion

TOP 5.1 XIX-0369 Lage der Anzeigen und Vorgehen gegen Gastronomen bzw. Kioskbesitzer in der Susannenstraße Auskunft des Polizeikommissariats 16 (PK 16)

TOP 5.2 XIX-2065.2 Konfliktfreie Außengastronomie Mitteilungsdrucksache zu Beschlüssen der Bezirksversammlung und des Hauptausschusses

Die politischen Vertreter (außer CDU und FDP) waren ziemlich erbost  und stellen den  Stellvertretenden Leiter des Fachamtes für Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt und den Leiter des BOD´s zur Rede.

Auf die Frage  der Sitzungsleitung Stefanie Wolperts (GAL), warum es so schwierig sei Beschlüsse, die bereits vor zwei Jahren gefasst wurden, umzusetzten und die Fristen der Auflagen an die Gastronomen dauernd  verschieben zu müssen,wusste man von Bezirksamtsseite keine schlüssige Erklärung.

Kritisiert  von GAL und SPD wurden auch die Anworten des Bezirksamtes, dass “es lediglich eine Anzeige beim PK 16 auf Verstösse” der Außengastronomie gäbe, jedoch zahlreiche Meldungen-die jedoch in deren Augen nichts gelten.

Wann nun endlich die proklamierte Vorgabe von 22 Uhr Außen-Gastronomie-Schliessung alltags und 23 Uhr am Wochenende in der Susannenstraße in Kraft trete, wollte man wissen:Antwort “erst nach dem 15. August, wenn die Schallschutzschirme stehen”.

Überhaupt-die Schallschutzschirme-es ist immer noch gar nichts ist von Seiten  des Fachamtes Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt bisher verbindlich geregelt.

17.08.11 ->KOALITIONSVERTRAG Gal -SPD

WELT 06.08.11 -> SPD und GAL legen Eckpunkte für Koalition fest

von Ute Jurkovics und Gudrun Kirfel den Veränderungen im Schanzenviertel nachgegangen – zu sehen am Mittwoch, 13. Januar 2010, um 22.35 Uhr im NDR Fernsehen.